Auto-Kennzeichen "HH 1933" darf eingezogen werden

Das Auto-Kennzeichen "HH 1933" durfte durch die Kfz-Zulassungsbehörde eingezogen werden, da es an die nationalsozialistische Unrechtsherrschaft erinnert und daher sittenwidrig ist. Das hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf durch Beschluss vom 30.04.2019 im Eilrechtschutzverfahren klargestellt. Gegen die Entscheidung kann Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Münster eingelegt werden (Az.: 6 L 175/19).


Der durchschnittliche Bürger assoziiere "HH 1933" mit dem Nationalsozialismus im Dritten Reich. 1933 sei das Jahr, das zeitgeschichtlich für die Machtergreifung der Nationalsozialisten stehe, und "HH" sei eine Abkürzung des im Dritten Reich üblichen Grußes "Heil Hitler", die in der rechtsextremistischen Szene verwendet werde.

51 Ansichten0 Kommentare

Aktuelle Beiträge

Alle ansehen

Immer wieder sind gehackte virtuelle Konten bei eBay ein großes Problem. Kriminelle verschaffen sich den Zugang zu einem eBay-Konto, verändern dort die Bankverbindung und vereinnahmen dann die Kaufpre

Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz ist vom Entwurf beschlossen, für den Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens ist der 1. Quartal 2019 geplant. Geändert werden sollen auch Regelungen über die Duldung be